Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag zum Download

Die innovative Geschäftsidee steht, die ersten operativen Geschäfte des neu gegründeten Unternehmens wurden erfolgreich abgewickelt – doch schon bald nach den ersten Erfolgen ergeben sich zahlreiche juristische Fragestellungen. Spätestens dann ist die Beratung durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht dringend zu empfehlen. Welche rechtlichen Besonderheiten insbesondere bei der Anstellung und Kündigung von Arbeitnehmern sowie im laufenden Arbeitsverhältnis zu berücksichtigen sind, wird im Folgenden mit Schwerpunkt auf die Perspektive eines Start-ups dargestellt.

Die Rückzahlung von Fortbildungskosten ist ein Dauerbrenner im Arbeitsrecht. Finanzieren Arbeitgeber eine Fortbildung oder Weiterbildung Ihrer Mitarbeiter, können Sie grundsätzlich eine Rückzahlungspflicht im Arbeitsvertrag vereinbaren. Für eine wirksame Rückzahlungsklausel gelten aber strenge Voraussetzungen, die das Bundesarbeitsgericht nun weiter für den Fall einer Rückzahlung bei Nichtantritts der Prüfung konkretisiert hat. Vorneweg: Arbeitgeber müssen bei solchen Klauseln weiterhin ganz genau auf die Formulierung achten.

Wird das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch Vergleichsschluss beendet, geht dies häufig mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer einher. Die Freude über die womöglich hohe Abfindung ist zunächst groß, doch schnell stellt sich die Frage, wieviel Steuer auf die Abfindung gezahlt werden muss. In diesem Zusammenhang ist vor allem die sogenannte Fünftelregelung für Arbeitnehmer relevant.